BMZ veröffentlicht Zukunftspapier über sozialverantwortliche und umweltverträgliche Arbeitsbedingungen

Nach einer zweitägigen Konferenz in Berlin haben die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles und Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft das Zukunftspapier „gute Arbeit weltweit“ veröffentlicht. Knapp 90 Tage vor dem G7-Gipfel setzte man sich mit Vertretern aus Regierungen, Unternehmen, Sozialpartnern, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft zusammen und beriet über Vorschläge zur Umsetzung von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards in globalen Lieferketten.

Weltweit müssen nach Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) 168 Millionen Kinder arbeiten. In Pakistan oder ähnlichen Ländern sind Kinder gezwungen, bis zu 70 Stunden pro Woche in Ziegelbrennereien zu schuften, um mit ein wenig Geld zum Überleben der Familie beizutragen. ¹⁾

Spätestens seit dem Gebäudeeinsturz in Sabhar, im Nordwesten der Hauptstadt Dhaka in Bangladesch am 24. April 2013 weiß man hierzulande um die schwierigen Arbeitsbedingungen in den Textilfabriken in Bangladesch. Bei dem Unfall von Rana Plaza wurden 1127 Menschen getötet und 2438 verletzt, er gilt als der schwerste Fabrikunfall in der Geschichte des Landes. Diese Katastrophe hat das Bewusstsein geschärft für die weltweit schwierigen Arbeitsumstände und kann als Grundstein für die Ausarbeitung des Zukunftspapiers angesehen werden. ²⁾

Mit dem veröffentlichten Papier und den darin enthaltenen Vorhaben nimmt Deutschland eine Pionierrolle unter den Industrienationen ein. Für Dr. Gerd Müller ist aber auch klar, dass die übrigen G7-Staaten mit einbezogen werden müssen, wenn die Pläne erfolgreich umgesetzt werden sollen. Denn als Industrienationen habe man „die Möglichkeit, die globalen Produktionsabläufe zu beeinflussen.“ Deshalb müsse man „einen fairen Handel politisch gestalten“, wenn „Hungerlöhne in Textilfabriken, Kinderarbeit, Müllhalden voll Elektronikschrott, vergiftete Flüsse als Folge unseres Konsumhungers“ verhindert werden sollen. ³⁾

Für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung existieren zwei zentrale Komponenten, durch die sich menschenwürdige Arbeitsbedingungen definieren lassen. Der erste Faktor bezieht sich auf die Ausführungen der Internationale Arbeitsorganisation. Die ILO zählt mittlerweile 185 Mitgliedsstaaten, die sich gemeinsam für menschenwürdigere Arbeitsbedingungen einsetzen. Alle diese Staaten haben sich verpflichtet, die Kernarbeitsnormen, also gegen Kinderarbeit, gegen Zwangsarbeit und Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf, für Gewerkschaftsrechte, für jeden Arbeitnehmer zu berücksichtigen und zu achten.

Als zweiten Faktor zur Bestimmung von „Guter Arbeit“ geben die Ministerien nachhaltige Produktionsverfahren an. Unter nachhaltigem Produktionsverfahren verstehen die Ministerien, dass auch zukünftige Generationen eine faire Entwicklungschance haben. Das bedeutet, dass in den Herstellerländern schonend mit knappen Ressourcen, wie zum Beispiel Rohstoffen, Wasser, Boden, Energie, sauberer Luft und empfindlichen Ökosystemen, umgegangen wird. ¹⁾

Um das Ziel von weltweiter menschenwürdiger Arbeit zu erreichen, schlägt das Zukunftspapier den G7-Nationen einige konkrete Umsetzungsschritte vor. So soll beispielsweise ein globaler Präventionsfonds („Vision Zero Fund“) eingeführt werden, durch dessen Hilfe die Zahl der Opfer von Arbeitsunfällen soweit wie möglich reduziert werden (zum Beispiel durch Investitionen in Brandschutz, erforderliche Trainingsmaßnahmen, Aufbau von Unfallversicherungen). Zudem sollen Bündnisse aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Gewerkschaften gefördert werden, damit vereinbarte Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards in allen G7-Ländern umgesetzt werden. Außerdem soll die Transparenz für Verbraucher erhöht werden, um nachhaltigen Konsum zu fördern. ³⁾

Zumindest hinsichtlich des letzten Vorhabens hat die Bundesregierung bereits eine konkrete Initiative ins Leben gerufen. In dem Informationsportal „Siegelklarheit“ unterzieht die Bundesregierung gängige Umwelt- und Sozialsiegel einem Check – zunächst im Textilsektor, künftig auch in weiteren Bereichen. ⁴⁾

1. Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Gute Arbeit weltweit: Zukunftspapier – Stand 16.03.2015 ↩↩
2. Wikipedia: Gebäudeeinsturz in Sabhar – Stand 16.03.2015 ↩
3. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: „Gute Arbeit weltweit durch nachhaltige Lieferketten fördern“ – Stand 16.03.2015 ↩↩
4. Siegelklarheit: Über uns – Stand 16.03.2015 ↩