Usbekistan: Ausladung deutscher Menschenrechtspolitiker

Cotton field | Bild: © CC BY-SA -

Im Zeitraum zwischen dem 17. und dem 21. September stand für eine Delegation des deutschen Bundestages eine Reise nach Usbekistan auf der Agenda. Diese wurde jedoch spontan von der usbekischen Regierung abgesagt. Ziel der Reise war es, mit der usbekischen Regierung das Thema Menschenrechte – die Themen Kinderarbeit und Pressefreiheit im Speziellen – in den Fokus zu nehmen. Das Land Usbekistan zählt auf Grund von Kinderarbeit und anderen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen zu den repressivsten Ländern weltweit1) .

Denn obwohl Usbekistan diverse internationale gesetzliche Rahmenbedingungen gegen Kinderarbeit ratifiziert hat, ist der Einsatz von Kindern zur Ernte von Baumwolle vom usbekischen Staat durchaus erwünscht und wirtschaftlich eingeplant2) . Eine BBC-Reportage von 2007 zeigte beispielsweise, wie usbekische Polizisten Kinder zur Arbeit in Baumwollfeldern zwangen. Spätestens seit diesem Zeitpunkt ist die öffentliche Diskussion zum Boykott usbekischer Baumwolle entfacht.

Volker Beck, Menschenrechtspolitiker der Grünen und Mitglied jener Menschenrechtsdelegation, empfindet die kurzfristige Absage Usbekistans „aus technischen und organisatorischen Gründen“  als „fadenscheinig“. Er ist vielmehr der Meinung, dass der usbekische Präsident Islam Karimow verhindern möchte, sich zu diesen kontroversen Themen „in die Karten gucken [zu] lassen“3) .

  1. Zeit.de – Lobbyismus []
  2. Earthlink – Informationen zur Kinderarbeit in Usbekistan []
  3. Zeit.de – Usbekische Regierung lädt Menschenrechtspolitiker erneut aus []
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