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Drastische Kürzung bei sozialen Programmen in Brasilien

Von den Budgetkürzungen in den verschiedenen Ministerien durch die neue brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, sind nun vor allem auch soziale Programme zur Bekämpfung von Kinderarbeit und Armut allgemein betroffen; Programme, die von Spezialisten als besonders wichtig zur Verbesserung der Situation der Armen Brasiliens eingestuft werden. Die Kürzungen wurden am 22.12.2010 vom Nationalkongress offiziell bestätigt und verabschiedet. Neben Kürzungen im Sondersekretariat für Menschenrechte (SEDH) müssen vor allem das bekannte und erfolgreiche Programm zur Bekämpfung der Kinderarbeit (PETI, Programa da Erradiação do Trabalho Infantil) und das Programm zur Wiedereingliederung von jungen Erwachsenen zwischen 18 und 29 Jahren (ProJovem) bedeutende Einbußen hinnehmen. Insgesamt wurden die Budgets der Programme, um die riesige Summe von 417 Millionen BRL (ca. 188 Mio. €) gekürzt! PETI hilft derzeit ca. 820000 Kinder in 3500 Gemeinden und kümmert sich um deren Schul- und Ausbildung, deren Gesundheit und Ernährung, genauso wie um deren familiäres und lokales Umfeld. Das Programm hatte lange Zeit eine Vorreiterrolle unter den Projekten, die von Entwicklungs- und Schwellenländern selbst getragen werden. Ob es dieser Rolle nach den Kürzungen weiter gerecht werden kann, bleibt fraglich. Eine Sprecherin des Ministeriums für soziale Entwicklung (Ministerio do Desenvolvimento Social) verneinte die Kürzungen bei den Programmen mit der Begründung, die finanziellen Mittel der verschiedenen Programme würden auf kommunaler Ebene nur verschoben. Es würden neue Schwerpunkte gesetzt und die Mittel würden ihren Zweck, die Verbesserung der Situation der Armen, nicht verlieren. Die Staatssekretärin für Menschenrechte spricht von einem „neuen Fokus“ der „politischen Richtlinien“. Das Arbeitsministerium (Ministerio do Trabalho) hingegen wollte Journalisten gegenüber zu dem Thema keine Auskünfte erteilen. Man kann nur hoffen, dass Brasilien, welches dank seines Wirtschaftswachstums der letzten Jahre zukünftig eine immer wichtigere Rolle in der internationalen Politik spielen wird, sich seiner Verantwortung gegenüber der eigenen Bevölkerung zur Bekämpfung von Armut und sozialen Missständen wie Kinderarbeit weiterhin bewusst ist. Leider zeichnen diese aktuellen Kürzungen ein anderes Bild. Link zum Artikel (portugiesisch) Homepage des Ministeriums zu PETI (portugiesisch) Bericht von 2005 über PETI und andere brasilianische soziale Programme (englisch)




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