Teilen + unterstützen!

Bündnis 90/Die Grünen gegen Grabsteine aus Kinderarbeit

Am vorletzten Donnerstag, den 28. Mai 2009 reichten Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag für ein Gesetz beim bayrischen Landtag ein. Dieses soll den Ausschluss von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit in Friedhofssatzungen fördern.
Die Staatsregierung wird aufgefordert auf Landesebene eine Rechtsgrundlage zu schaffen, die den Gemeinden die Möglichkeit bietet Friedhofsatzungen festzulegen, damit ausschließlich Grabmale aufgestellt werden, die nachweislich eine Wertschöpfungskette ohne ausbeuterische Kinderarbeit aufweisen. Für den Fall, dass dies auf Landesebene nicht möglich ist, wird auf eine Bundesratsinitiative gepocht, sodass möglicherweise ein Bundesgesetz zustande kommt. Der Antrag besagt der Landtag solle diesbezüglich ein Gesetz verabschieden, und bezieht sich dabei auf Daten der ILO, der International Labour Organisation der Vereinten Nationen, die aufzeigen, dass 2004 rund 191 Millionen Kinder zu ausbeuterischen Bedingungen ihren Lebensunterhalt verdienten. Im Hinblick auf die Milleniumsziele der UNO, die unter anderem die Ausrottung der Kinderarbeit bis 2015 vorsehen, sollen verstärkte gemeinsame Anstrengungen unternommen werden. Ob und wann über die geplante Rechtsgrundlage abgestimmt wird, steht noch nicht fest. Ein Antwort zu dieser Frage wird aber demnächst erwartet.1)

  1. Link zum Antrag (Drucksache 16/457) – nicht mehr abrufbar am 07.03.2014 []

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.