Neue Offensive gegen Kinderpornografie

„Es geht hier nicht um ‚nackte Kinder“. Es geht um Vergewaltigung von unter Zehnjährigen“, so sagt Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) der Kinderpornografie im Internet entschieden den Kampf an. Heute werden im Bundeskabinett Eckpunkte vorgestellt, wie gegen Kinderpornografie im Internet vorgegangen werden kann. Von der Leyen plädiert für Verträge zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA) und privaten Internetprovidern, in denen sich Unternehmen freiwillig verpflichten, alle vom BKA identifizierten Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt zu sperren. Die Ministern will diejenigen Firmen, die sich weigern, entsprechende Seiten zu sperren, öffentlich nennen, um den Druck zur Selbstverpflichtung zu erhöhen.
Seit Wochen laufen nun Gespräche mit den acht größten Internetprovidern in Deutschland, die die Umsetzung des Vorhabens aus mehrerlei Sicht als schwierig einschätzen. Zum einen sei es technisch nicht möglich, den Zugang zu einzelnen Seiten zu sperren, zum anderen sei dies ein erster Schritt zu freiheitsbeschränkender Internetzensur, da eine seriöse gesetzliche Grundlage gerade für das Internet bislang fehle. Auch aus den eigenen Reihen erhielt von der Leyen Gegenwind, Bundesjustizministerin Zypries (SPD) äußerte ebenfalls rechtliche Bedenken, die jedoch nach Angaben der Süddeutschen Zeitung (Printausgabe vom 24. März 2009) nun ausgeräumt worden sein sollen. Nach Schätzungen des BKA werden kinderpornografische Internetseiten in Deutschland bis zu 400.000 Mal pro Tag aufgerufen, die „User“ zahlen hierfür etwa 60 bis 80 Euro monatlich. Je mehr gezahlt wird, desto mehr werden Kinder für solche Zwecke gekauft. Jenseits der Unstimmigkeiten zwischen den beteiligten Providern sowie Ministerinnen, muss etwas getan werden. Link zum Artikel in WELT Online Printausgabe der WELT vom 24. März 2009 Printausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 24. März 2009

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